„Polen unter der neuen Regierung“

Vortrag und Diskussion von und mit Prof. Stefan Garsztecki, Technische Universität Chemnitz
Institut für Europäische Studien, Kultur- und Länderstudien Ostmitteleuropas

Seit die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ („Prawo i Sprawiedliwosc“, abgekürzt PiS) bei den Wahlen am 25.10.2015 in Polen die absolute Mehrheit errungen hat, hört man in den Medien etliche Schreckensmeldungen. Auch europäische Politiker äußerten sich drastisch. So sprach der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, von einer „Demokratie nach Putins Art“ und von einem „Staatsstreich“.
­
Die ersten Maßnahmen der neuen Regierung, nämlich der Umbau des polnischen Verfassungsgerichts und der öffentlich-rechtlichen Medien gaben durchaus Anlass zu ernster Sorge. Zum ersten Mal leitete die Europäische Union ein Prüfverfahren ein, eigentlich ein Instrument des Dialogs mit Polen, welches aber in Polen als Anmaßung verstanden wurde.
­
Überspitzte Kritik hilft jedoch nicht. Polen ist nicht Putins Russland. Polen verfügt über eine starke demokratische Zivilgesellschaft. Und es gibt sozialpolitische Gründe für den Erfolg der PiS.
­
Prof. Garsztecki, ausgewiesener Fachmann für die Geschichte und Politik Ostmitteleuropas, nimmt die Entwicklung in Polen in den Blick und erklärt auch die Perspektiven für das Verhältnis Polens zu Europa und Deutschland.

Eine Veranstaltung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen e.V.